Runder Tisch für die Pflege gefordert In der letzten gemeinsamen Sitzung des Kreisausschusses und des Ausschusses für Soziales, Familie und Senioren am 04.07.2012 hat Kreisrat Harald Lenz erneut den…
Bericht aus dem Kreistag
Bericht aus dem Kreistag, 26.10.2015 Auf dem Kreistag am 26.10.2015 in Aletshausen stand unser Antrag bezüglich des Zeitpunkts der Festsetzung der Dienstbezüge und Entschädigungen der Kreisräte und des Landrats zur…
Ein Armutszeugnis im Kreisausschuss Am 17. September 2012 sprachen sich die Mitglieder des Kreisausschusses die Kompetenz ab, über einen Antrag zum Meldegesetz zu entscheiden. Bei genauerem Hinschauen ist dieser Vorgang…
Knockout für Sonderpädagogische Tagesstätten Es ist die traurige Wahrheit, dass der Freistaat Bayern von der Finanzierung, der so dringenden Sonderpädagogischen Tagesstätten, zurücktritt. Dies liegt nicht am inhaltlichen Aspekt. Es…
Förderrichtlinien wurden geändert Die Förderrichtlinien zur Umsetzung der Zielsetzungen des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts für den Landkreis Günzburg wurden auf unseren Antrag hin geändert. Die Ausbildung zum Altenpfleger im ambulanten Bereich wird…
Rede zum Haushalt 2013 Der letzte Kreis-Haushalt vor den Kommunalwahlen im nächsten Frühjahr wurde am 20.03. 2013 im Musiksaal des Krumbacher Simpert-Kraemer-Gymnasiums verabschiedet. Alle Parteien stimmten dem Zahlenwerk der Landkreisverwaltung…
Bericht aus dem Kreistag, 20.10.2016 Jahresüberschüsse fließen in ErgebnisrücklageDer Kreistag beschließt, die Jahresüberschüsse 2007 mit 3.050.257,64 € und 2008 mit 4.940.973,01 € der Ergebnisrücklage zuzuführen. Die Jahresabschlüsse wurden in den…
Am 22.07.2013 wurde zu verschiedenen Themen im Kreistag in Günzburg kräftig debattiert Vor der eigentlichen Sommerpause und den gleich im September stattfindenden Wahlen, wurde am 22.07.2013 im Kreistag in Günzburg…
Bericht aus dem Kreistag, 12.12.2016 Öffentliche Abfallentsorgung Der Kreistag beschließt die vorgelegte 9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Günzburg vom 5. April 2005.Nach §…
Bericht aus dem Kreistag, 24.10.13 Klimaschutzkonzept Das integrierte Klimaschutzkonzept für den Landkreis und seine Kommunen wurde verabschiedet. Der Kreistag beschloss dies als Rahmenkonzept. Die kostenlose und neutrale Energieberatung für Privathaushalte…
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Grüne Bayern- Kampf endlich annehmen: Drei gegen RassismusPressemitteilung Zur aktuellen Debatte über Alltagsrassismus erklärt der Landesvorsitzende der bayerischen GRÜNEN Eike Hallitzky: „Der polizeiliche Übergriff auf die bayerische Europaabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pierrette Herzberger-Fofana darf nicht ohne Folgen bleiben. Die 71-Jährige war am Dienstag auf dem Weg zum EU-Parlament in Brüssel selbst Opfer von Polizeigewalt geworden, als sie Übergriffe der Polizei gegenüber farbigen... […]
- Bayern braucht mehr Sichere HäfenPressemitteilung Zum Weltflüchtlingstag am kommenden Samstag kommentieren Eva Lettenbauer, Landesvorsitzende der bayerischen GRÜNEN, und Gülseren Demirel, Sprecherin für Integration, Asyl und Flucht im Bayerischen Landtag: „Innenminister Herrmann kann es nach dem Corona-Lockdown offenbar kaum erwarten, Geflüchtete wieder in ihre Herkunftsländer zu fliegen. Dabei schließt er Abschiebung nach Syrien nicht aus – ein Land, in dem... […]
- GRÜNE fordern dringend Parteiversammlungen in Bayern zuzulassenUpdate vom 18.06.: Ab 22.6.2020 entfällt durch die Änderung der 5. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die zeitliche Beschränkung von Parteiversammlungen. Bei notwendigen physischen Parteiversammlungen, die bspw. aufgrund von Wahlen nicht online stattfinden können, achten wir im Sinne des Infektionsschutzes darauf die Dauer der Versammlung auf das Nötigste zu reduzieren. Pressemitteilung, 12. Juni Die GRÜNEN Bayern fordern die... […]
- Kampf endlich annehmen: Drei gegen Rassismus