11.05.2017
#PulseofEurope – Europa darf nicht scheitern!
Zeichen setzen für die Zukunft Europas. Marktplatz, Günzburg. Jeden Sonntag, 14 Uhr. Weitersagen. Kommen.
worum geht es?
Europa darf nicht scheitern! Der Frieden steht auf dem Spiel.
Wer in Frieden leben will, muss sich für Europa stark machen. Deswegen aufstehen, wählen gehen und sich zur Europa bekennen. Europa heißt Frieden, Freiheit, Stabilität, Wohlstand und Freude an der Vielfalt. Wir sind überzeugt, dass die Zahl der Menschen, die der europäischen Idee positiv gegenüberstehen, viel größer ist als die der Europa-Gegner. Wir müssen aber lauter werden, um uns Gehör zu verschaffen und mit unseren Überzeugungen durchzudringen. Wir wollen die schweigende Mehrheit aufrütteln. In Teilen Europas wird bereits die Pressefreiheit eingeschränkt. Dem muss entgegengetreten werden.
Es sind aber auch dringend Reformen notwendig.
Wir stellen fest: Die europäische Union hat in erheblichen Teilen der Bevölkerung ein Akzeptanzproblem. Viele Bürger erleben eine unangemessene „Einmischung“ von Brüssel in regionale Themen, wodurch der Eindruck einer Überbürokratisierung entsteht.
Die Begeisterung für Europa ist vielerorts einer Überdrüssigkeit gewichen. Die zahllosen Vorzüge der europäischen Union verblassen, weil tatsächliche oder gefühlte Defizite in der Wahrnehmung dominieren. Dieses Phänomen stellt eine große Gefahr für den Bestand der Gemeinschaft dar. Nationalisten versuchen, sich die Gemütslage zunutze zu machen. In Großbritannien waren sie bereits erfolgreich. In dieser Gefahrensituation braucht es einen „Ruck, der durch Europa geht“.
Wir fordern die pro-europäischen Parteien und Institutionen auf, dem Ernst der Lage
entsprechend zu handeln. Es braucht Sofortmaßnahmen und einen Diskurs über die
notwendige Weiterentwicklung der EU. Die europäische Idee muss wieder verständlicher und bürgernäher werden. Sie muss von unten nach oben getragen werden.
Europa soll wieder Freude bereiten. Wer austritt, kann nicht mitgestalten. Deswegen muss Europa erhalten werden, damit es verbessert werden kann.
Das heißt: Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar.
Die Freiheit der Einzelnen, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit sind weiterhin in ganz Europa zu gewährleisten.
Auch in Zukunft muss in allen Lebensbereichen geltendes Recht verwirklicht werden. Unabhängige Gerichte müssen weiterhin ihre Kontrollaufgabe wahrnehmen können. Staatliches Handeln darf nur auf Grundlage rechtmäßig erlassener Gesetze erfolgen.
Die Vielfalt innerhalb Europas ist großartig. Sie zu erhalten und regionale und nationale Identitäten zu wahren, muss europäisches Programm sein. Gleichzeitig verbindet uns Europäer so viel. Vielfalt und Gemeinsamkeit sind kein Widerspruch, und niemand muss sich zwischen regionaler, nationaler und europäischer Identität entscheiden.
In der gegenwärtigen Krise steckt eine Chance. Die EU kann angesichts der neueren weltpolitischen Tendenzen enger zusammenwachsen und Europa als Kontinent gestärkt werden. Um das zu erreichen, bedarf es einer positiven Haltung der Politik in Bezug auf das vereinte Europa. Dafür genügt es nicht, das Bekenntnis zu Europa in den Parteiprogrammen zu verankern und sich für Europa auszusprechen. Nötig ist nichts weniger als die Renaissance für die europäische Idee. Erforderlich ist ein klarer Handlungsplan, um die EU zukunftsfähig zu machen.
Dafür werden Konzepte gebraucht! Um auf Klimawandel, Armutsbekämpfung, Ressourcenschutz, Migrationsbewegungen, (Handels-, Cyber- und militärische) Kriege reagieren zu können, wird es ohne Reformen nicht gehen. Welche die richtigen sind, muss auf breiter Basis debattiert werden. In den Diskurs gehört die Frage, ob die europäischen Institutionen nicht umgestaltet werden müssen. Aber – der beste Plan nutzt nichts, wenn die Menschen nicht mitgenommen werden
Den gegenwärtigen Tendenzen eines gnadenlosen Egoismus, der sich in nationalistischen Tendenzen mit Slogans wie „America First“ niederschlägt, muss Gemeinsinn entgegengesetzt werden.
Let´s be the PULSE OF EUROPE! V.i.S.d.P.: Roman Wagenknecht
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