Bild: Christian Gall
Die Grünen wollen Verbesserungen im Umwelt- und Klimaschutz der Stadt. Dazu soll auch ein Klimaschutzbeauftragter her.
Geht es nach Stadtrat Meinhard Veth (Grüne), braucht Thannhausen einen Natur- und Klimaschutzbeauftragten. Der örtliche Umwelt- und Energiebeirat tage derzeit nur sporadisch und auch die im Stadtrat vorgetragenen Ergebnisse seiner Sitzungen hätten bisher nicht zu einer ökologischeren Ausrichtung der Stadt geführt. Um bei diesem wichtigen Thema weiterzukommen, erachte er es für sinnvoll, personell und finanziell zu investieren. Sein Antrag auf die Einrichtung einer entsprechenden Stelle war Thema der jüngsten Stadtratssitzung.
Die VG bekommt vielleicht einen Klimaschutzbeauftragten
Bürgermeister Georg Schwarz stellte sich aus Prinzip gegen das Anliegen, da er die eine entsprechenden Stelle ausschließlich auf Ebene der Verwaltungsgemeinschaft für sinnvoll halte. Gerd Olbrich (SPD) und seine Fraktion sahen durchaus Potenzial und Aufgaben für einen Natur- und Klimaschutzbeauftragten: „Es gäbe viel zu tun.“ Allerdings tendierte er ebenfalls für die Verwaltungsgemeinschaft als sinnvolle Basis. Außerdem müsse im Detail über die Aufgaben nachgedacht werden. Einstimmig beauftragte der Stadtrat den Energie- und Umweltbeirat, die Schaffung einer entsprechenden Stelle zu prüfen und gegebenenfalls eine Stellenbeschreibung zu erarbeiten.
Knapp abgelehnt wurde dagegen Veths Vorschlag, dem Verein „Kommunen für biologische Vielfalt e. V.“ beizutreten. Der gemeinnützige Verein, dem derzeit rund 150 Gemeinden, Städte und Landkreise in Deutschland angehören, kümmert sich um die Erhaltung und Stärkung der biologischen Vielfalt. Auch damit könne laut Veth eine ökologischere Ausrichtung der Stadt erreicht werden. Mit 10 zu 8 Stimmen votierten die Räte ohne Wortbeiträge gegen diese Idee.
Werden die Vorgaben zur Baumpflanzung eingehalten?
Ebenfalls per Antrag bat Meinhard Veth um die stichprobenartige Überprüfung von Pflanzgeboten, die die Stadt im Zusammenhang mit dem Aufstellen von Bebauungsplänen angeordnet hat. Hierbei handelt es sich um Vorgaben zur Pflanzung von Bäumen und Sträuchern durch die jeweiligen Grundstückseigentümer, die die Stadt vorgibt. Insbesondere im Gewerbegebiet Mittleres Ried seien entsprechende Maßnahmen längere Zeit nicht erfolgt. Dies sei bei einer Überprüfung festgestellt worden. In einer lebhaft und in Teilen auch emotional geführten Debatte verlagerte sich das Thema schnell auf die Folgen entsprechender Kontrollen. „Wir wollen keinen Überwachungsstaat und keine Gängelung unserer Bürger,“ so Bürgermeister Schwarz. Dies sei auch nicht sein Ansinnen gewesen, erwiderte Meinhard Veth. Es gehe ihm zunächst nur um eine stichprobenartige Überprüfung, ob und wie entsprechende Vorgaben umgesetzt würden. Habe man einen Ist-Stand ermittelt, könne über das weitere Vorgehen beraten werden. Dabei zeige sich dann auch, ob und in welchem Umfang entsprechende Auflagen Sinn machten. Trotzdem sei für ihn elementar, dass bestehende Gebote auch eingehalten würden.
So sah dies auch Christine Polleichtner-Hornung (CSU): „Wenn Festsetzungen aus dem Bebauungsplan nicht eingehalten und auch nicht kontrolliert werden, sind sie sinnlos.“ Dass Vorgaben überprüft würden, sei ein ganz normaler Vorgang. Auf Antrag der Freien Wähler wurde die Debatte schließlich beendet und der Antrag mit 13 zu 5 Stimmen abgelehnt. Bezüglich des konkreten Falls im Gewerbegebiet seien die fehlenden Bäume mittlerweile gepflanzt worden, informierte Schwarz.
Von: Markus Landherr