Bericht aus dem Kreistag, 15.06.2015
Mitte Juni stand die Kreistagssitzung ganz im Zeichen von den Neuwahlen zur Verbandsversammlung des Regionalverbands Donau-Iller sowie eines möglichen Zuschussbeitrages des Landkreises an die Stadt Burgau zum anvisiertem Neubau des Eisstadions. Bei Letzterem konnten wir volle Zustimmung geben. Wir hatten einen 10-prozentigen Zuschussbeitrag schon vor 3 ½ Jahren vorgeschlagen. Bei den Verbandswahlen kamen wir nicht groß zum Zug. Lediglich Harald Lenz wurde als Ersatzmann benannt.
Weitere Tagesordnungspunkte waren:
Jugendhilfeplan IIIa – Familienbildungskonzept – strukturelle Weiterentwicklung der Familienbildung im Landkreis Günzburg
Die Familienbildung im Landkreis Günzburg wird weiterentwickelt und soll für die Bewerbung zur Bildungsregion ausgebaut werden. Die Konzeption des Jugendhilfeplans IIIa ist für diesen Weg ein wichtiger Baustein. Wir unterstützen das Vorhaben des Landkreises Bildungsregion zu werden.
Für uns war es wichtig, dass die Familienstützpunkte für alle Familien niederschwellig zugängig sind und auch unterschiedliche Angebote – je nach Standort – präsentiert werden können. Ebenso wichtig ist, dass der Einbezug von älteren Familienangehörigen nicht ausgeschlossen ist, was im Hinblick auf die demografische Entwicklung immer mehr Gewicht einnehmen wird. Das alles lässt diese Planung zu. Wir haben uns in der Steuerungsgruppe Familienbildung für diese Aspekte eingesetzt.
Bedauerlich ist, dass es nicht gelungen ist, in Leipheim einen Familienstützpunkt einzurichten. Wir wissen um die zukünftigen Aufgaben der Stadt Leipheim. Aber Grundlage für die Einrichtung dieser Familienstützpunkte ist nun mal die auch Sozialraumanalyse, die für Leipheim nicht besonders gut ausgefallen ist. Nichtsdestotrotz sind wir der Meinung, dass mit der geleisteten Arbeit der Vergangenheit sowie mit der zukünftig zu bewältigenden Arbeit eine sehr gute Bewerbung für den Landkreis als Bildungsregion vorgelegt werden kann. Dies brachten wir zum Ausdruck.
Schreiben des Bayerischen Roten Kreuzes zum Thema „Ertrinkungstod von Asylbewerbern und Flüchtlingen“
Landrat Hafner teilte mit, dass das Bayerische Rote Kreuz mit Schreiben vom 10.06.2015 auf die Problematik „Ertrinkungstod von Asylbewerbern und Flüchtlingen“ hingewiesen hat. So sind in den letzten Tagen sechs Menschen ertrunken, vier davon waren Asylbewerber. Das Bayerische Rote Kreuz sieht sich hier in der Pflicht, aktiv zu werden. Es wurde deshalb gebeten, die Mitglieder des Kreistags über dieses heikle Thema zu informieren. Ebenso wurde dieses Schreiben wunschgemäß an die Gemeinden im Landkreis weitergeleitet.
Inzwischen haben wir vorgeschlagen zu prüfen, ob es möglich sei, Schwimmkurse für Asylbewerber anzubieten und ob hierfür eine entsprechende Förderung greift. Das Gartenhallenbad in Leipheim könnte hierfür ein sehr guter Ort sein. Auch deshalb, weil in Leipheim prozentual sehr viele Asylbewerber untergebracht sind.