Mit einer jetzt 9 köpfigen Kreistagsfraktion, darunter 4 neue Kreisrät*innen starteten Bündnis90/DieGrünen in die konstituierenden Sitzung am 11.05.2020 im Kaisersaal des Klosters Wettenhausen.Mit Philipp Beißbarth stellt die Fraktion wieder den…
Bericht aus dem Kreistag
Neben der einstimmigen Entlastung für die Jahresabschlüsse 2015 bis 2018 gem. Art. 88 Abs. 3 LkrO stand diese Kreistagssitzung voll im Namen des Abschieds. Abschied von neunzehn KreistagskollegInnen einerseits, Abschied…
Der Kreistag des Landkreises Günzburg bekennt sich zum Engagement gegen Antisemitismus und macht sich folgende Definition von Antisemitismus zu eigen: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als…
Ein Gutachten zur Integration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV/Bahn) und des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV/Bus) sowie zur Verbunderweiterung des Verkehrverbunds Mittelschwaben (VVM) wurde in Auftrag gegeben. Untersucht wird eine Erweiterung des VVM um…
Nachdem in der letzten Kreistagssitzung vor der Sommerpause beschlossen wurde, die Stelle des Klimaschutzmanagers zu verstetigen stand zur Diskussion, welche Ausrichtung diese Stelle haben sollte. Der Kreistag beschloss mit äußerst…
Bewerbung zur Digitalen Bildungsregion Unsere Fraktion stimmte der Bewerbung zur Digitalen Bildungsregion zu, auch wenn wir dieses Vorhaben vermehrt hinterfragen. Letztendlich erhält der Landkreis durch diese Auszeichnung kein zusätzliches Personal…
Unter TOP 4 stand die 3. Lesung des Haushaltsplans und somit seiner Verabschiedung an. Schon in der 2. Lesung Mitte Februar zeichnete sich ab, dass es zu einer Senkung der…
Die Eckdaten des Kreishaushalts 2019 wurden in der 1.Lesung vorgestellt. Die Umlagekraft des Landkreises verringert sich erstmalig seit Jahren um 3,9% auf 130,4 Mio. Euro. Für den Rückgang sind hohe…
Die Fortschreibung des Nahverkehrplans wurde nach gut zehn Jahren von allen Parteien als sinnvoll erachtet und positiv gesehen. Der Beschluss war einstimmig. Die inzwischen eingereichte Stellungnahme unserer Fraktion finden Sie…
Sehr geehrter Herr Wetzel, vielen Dank für die Möglichkeit zur Stellungnahme. Wir sehen die Planungen der Deutschen Bahn AG, nicht technische Bahnübergänge aufzulösen und wichtige Bahnübergänge technisch zu sichern (S4,…
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Grüne Bayern- Kampf endlich annehmen: Drei gegen RassismusPressemitteilung Zur aktuellen Debatte über Alltagsrassismus erklärt der Landesvorsitzende der bayerischen GRÜNEN Eike Hallitzky: „Der polizeiliche Übergriff auf die bayerische Europaabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Pierrette Herzberger-Fofana darf nicht ohne Folgen bleiben. Die 71-Jährige war am Dienstag auf dem Weg zum EU-Parlament in Brüssel selbst Opfer von Polizeigewalt geworden, als sie Übergriffe der Polizei gegenüber farbigen... […]
- Bayern braucht mehr Sichere HäfenPressemitteilung Zum Weltflüchtlingstag am kommenden Samstag kommentieren Eva Lettenbauer, Landesvorsitzende der bayerischen GRÜNEN, und Gülseren Demirel, Sprecherin für Integration, Asyl und Flucht im Bayerischen Landtag: „Innenminister Herrmann kann es nach dem Corona-Lockdown offenbar kaum erwarten, Geflüchtete wieder in ihre Herkunftsländer zu fliegen. Dabei schließt er Abschiebung nach Syrien nicht aus – ein Land, in dem... […]
- GRÜNE fordern dringend Parteiversammlungen in Bayern zuzulassenUpdate vom 18.06.: Ab 22.6.2020 entfällt durch die Änderung der 5. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die zeitliche Beschränkung von Parteiversammlungen. Bei notwendigen physischen Parteiversammlungen, die bspw. aufgrund von Wahlen nicht online stattfinden können, achten wir im Sinne des Infektionsschutzes darauf die Dauer der Versammlung auf das Nötigste zu reduzieren. Pressemitteilung, 12. Juni Die GRÜNEN Bayern fordern die... […]
- Kampf endlich annehmen: Drei gegen Rassismus